Schuler und die Vulgär-Demokraten
Ralf Schuler ist Politik-Chef von NIUS. In dieser Eigenschaft beobachtet, analysiert und beschreibt er das politische Geschehen in Deutschland. So hörte er sich auch sehr interessiert die Rede von Bundespräsident Steinmeier anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Bundesverfassungsgerichts an. Und lernte etwas über Demokratie. Also, über „Unsere Demokratie“, die sich von der demokratischen Demokratie bekanntermaßen durchaus […]
Ein „Tankrabatt“ von 16 Cent ist eine absolute Frechheit
Seit Monaten leiden wir unter massiv gestiegenen Spritpreisen, die mittlerweile tatsächlich irrwitzig hoch sind. Schuld hat angeblich der Iran-Krieg – tatsächlich aber machen dessen Auswirkungen lediglich 15 bis maximal 20 Cent aus, keine Verdoppelung, wie sie aktuell droht. Die Profiteure der Energiekrise sitzen woanders. Rund die Hälfte des Preises für einen Liter Benzin oder Diesel […]
„First we took Neukölln, then we took Berlin.“
Was fürchten Sie zurzeit am meisten? Einen Winter ohne Heizung und Strom? Den wirtschaftlichen Niedergang, einen Krieg mit Russland, eine unkontrollierbare KI? All dies ist sehr real, aber dennoch: Schauen Sie nach Berlin! Dort zeigt der fulminante Sieg einer Partei, für die Antisemitismus Tagesgeschäft ist, wohin die Reise geht. Den Wahlsieg der Kommunisten haben keine […]
Wo ist die Lüge? Das Suchspiel zur Meinungsfreiheit 2026
Haben Sie das Statement unseres Bundesvorsitzenden Bernd Pfeiffer gestern gesehen, in dem er die Reaktionen der Blockparteien zu den drei Landtagswahlen im Osten analysiert? Seine Beobachtungen sind durchaus pointiert, die Genannten dürften sich an mancher Stelle ertappt fühlen und entsprechend ärgerlich reagieren. Bernd Pfeiffer spricht hier für seine ganze Partei, aber das heißt natürlich nicht, […]
Michael M. Schwarzer zu den Ostwahlen: „Wettstreit der Heuchler“
Michael M. Schwarzer, stv. Parteivorsitzender und langjähriger Fraktionssprecher im Landtag NRW, kann über die Reaktionen der ehemaligen Volksparteien nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nur noch den Kopf schütteln und analysiert die Situation: Der Katzenjammer der Wahlverlierer nach den drei Ostwahlen ist groß. Ein Trauerspiel, bei genauerem Hinschauen ein würdeloser Wettstreit der Heuchler. […]
Bernd Pfeiffer: „Gesunder Menschenverstand ist dringend notwendig!“
Die drei Landtagswahlen im Osten sind entschieden, mit einem absolut erwartbarem Ergebnis und einer Zäsur für die gesamte deutsche Politik. Was haben die Wahlverlierer – insbesondere die ehemaligen Volksparteien und aktuell Regierenden – aus diesem politischen (und gesellschaftlichen!) Erdbeben gelernt? Was nehmen sie mit, was werden sie künftig anders machen? Welche personellen Konsequenzen sind zu […]
Sind Sie zufrieden mit der deutschen Politik?
Sie sind politisch interessiert und mit der aktuellen politischen Situation in Deutschland unzufrieden? Verständlich! Die WerteUnion, 2024 hervorgegangen aus dem gleichnamigen Verein, der innerhalb der CDU erfolglos versucht hatte, eine Kurskorrektur durchzusetzen, zeigt die Lösung aus dieser Krise. Während die CDU zunehmend in die Bedeutungslosigkeit fällt, sehen wir auch, dass es die AfD nicht zur […]
Mecklenburg-Vorpommern: CDU weiter klar auf Kurs
Wenig überraschend, aber natürlich hochverdient, verpasst die CDU den Einzug in den Schweriner Landtag. Ob das von ihrem Spitzenkandidaten als höchst innovative Wahlkampfstrategie angebotene Fischbrötchen dabei eine Rolle gespielt hat oder nicht, ist jedoch eine bestenfalls akademische Frage. Denn der eigentliche Grund für den Niedergang der Christdemokraten (oder, wie sie in Kreisen der politischen Beobachter […]
Ministerpräsidenten kanzlern Merz ab
Politik, politische Kommunikation insbesondere, kann so einfach sein: „Alle acht CDU-Ministerpräsidenten stellen sich in gemeinsamer Erklärung hinter Bundeskanzler Friedrich Merz.“ So hieß es heute in einer Presseverlautbarung der ehemaligen Christdemokraten. Die Übersetzung dieses schnörkellos knappen Satzes ist so einfach wie vernichtend: „Die Ministerpräsidenten haben die Nase gestrichen voll und konzentrieren sich voll und ganz auf […]
Rheinland-Pfalz wählt neuen Vorstand
Am vergangenen Samstag, den 12.09.2026 fand in Wöllstein – nur wenige Kilometer entfernt vom Fuße der Germania – der 3. Landesparteitag des WerteUnion Landesverbands Rheinland-Pfalz statt. Dabei übergab der scheidende Landesvorsitzende Peter Scholze den Staffelstab an Ulrich Martin, der mit seinen Stellvertretern Dr. Norbert Neuhaus und Michael Theißinger sowie Schatzmeisterin Elisabeth Schmidt den bisherigen erfolgreichen […]