Höchststand bei Arbeitslosigkeit entspricht dem Niedergang politischer Verantwortung
Wie befürchtet: Die Schwelle zu drei Millionen Arbeitslosen in unserem Land ist überschritten. So viele Menschen ohne Arbeit, das gab es zuletzt vor zehn Jahren, im Februar 2015. Mit genau 3.025.000 Arbeitslosen Im August 2025 liegt die Zahl um 153.000 über dem Vorjahresmonat. Damit haben wir eine Arbeitslosenquote von 6,4 % erreicht. Wirtschaftsprofessor Dr_Jörg_Meuthen, Bundesvize […]
Du kannst Asyl aussprechen? Willkommen in Deutschland!
Wer an der deutschen Grenze das Wort „Asyl“ fehlerfrei über die Lippen bekommt, tritt ein in eine Welt der Rundumversorgung: Freie Unterbringung und Ernährung, finanzielle Förderung, Gesundheitsversorgung. Doch es geht in der Regel nicht um Asyl, es geht um ein besseres Leben. Für Migranten ist Deutschland Sehnsuchtsort. Das aktuelle EU-Asylrecht, kritisiert Staatsrechtler Hans-Jürgen Papier kürzlich […]
Bundesverfassungsgericht: Die SPD hat nichts dazugelernt
Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht ist die Neubesetzung eine schwärende Wunde in der Koalition. Die SPD-Fraktion meldet jetzt, eine neue Kandidatin oder einen Kandidaten gefunden zu haben. Doch Fraktionschef Matthias Miersch mauert: „Wir haben einen Namen und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen.“ Hat die SPD aus […]
WerteUnion zieht mit Wahlprüfungsbeschwerde vor den Verfassungsgerichtshof
Alf Schmidt, Landtagskandidat der WerteUnion sowie Antragssteller in diesem Verfahren und die WerteUnion Thüringen reichen am Montag, dem 18. August, beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Landtagswahl 2024 ein. Die Beschwerde, der sich mehr als 100 Wahlberechtigte angeschlossen haben, rügt eine unzulässige amtliche Einwirkung auf den Wahlkampf durch die koordinierte Stellungnahme mehrerer Thüringer Landräte […]
Warum wir zu Israel stehen
Die Hamas hat an einem einzigen Tag mehr als 1200 Juden bestialisch ermordet . Sie hat mit unvorstellbarer Grausamkeit Frauen vergewaltigt, ganze Familien inklusive deren Kindern ausgelöscht und derartig monströse Verbrechen verübt, dass man dafür keine Worte mehr findet. Der 7. Oktober 2023 war der schlimmste Massenmord an Juden seit der Shoah. Israel ist umzingelt […]
Jörg Meuthen: Klingbeils Schuldenorgie stürzt Deutschland in den Abgrund
Die zentral von Bundeskanzler Merz und Finanzminister Klingbeil zu verantwortende Finanzpolitik des Bundes führt Deutschland nicht aus der tiefen Krise hinaus, sondern stürzt sie immer noch tiefer hinein. An dieser Finanzpolitik der exzessiven, völlig enthemmten weiteren staatlichen Verschuldung bei gleichzeitiger weiterer Maximierung der Steuerlast ist nichts richtig, aber alles falsch. Das bekommt Finanzminister Klingbeil nun […]
Bundesregierung stärkt die Hamas und vergisst deutsche Geiseln
Mindestens fünf Geiseln mit deutschem Pass hält die Hamas noch in ihrem Tunnelsystem gefangen. Ihnen droht der Hungerstod, wie schockierende und entwürdigende aktuelle Fotos und Propaganda-Videos zeigen. Auch Friedrich Merz zeigt sich „entsetzt“. Doch was unternimmt die Bundesregierung, um sie zu befreien? Die angeblich massive Unterernährung der Menschen in Gaza hat für sie erkennbar höhere […]
Stahl-Experte der WerteUnion: Strompreis runter – sofort!
Stahl ist das Rückgrat unserer Wirtschaft – kein Gebäude kommt ohne aus. Jetzt ist die Stahlindustrie in tiefer Krise. Thyssen Krupp Stahl kündigt 11.000 Entlassungen an, Arcelor Mittal stoppt Investitionen. Frank Hägermann (57) ist ein bedeutender Stahlunternehmer und Mitglied im Landesvorstand NRW der WerteUnion. Er sagt hier, was dringend geschehen muss, Im letzten Jahr wurden […]
Donald Trump: Sieger im Zoll-Streit und scharfe Kritik an EU-Politik
Er kam nicht nach Brüssel, er zitierte Ursula von der Leyen auf seinen Golfplatz in Schottland. Hier rechnete Donald Trump vor laufenden Kameras, die EU-Kommissionspräsidentin neben sich, mit der massenhaften Immigration in Europa ab und kritisierte scharf die „Windmühlen“ in den EU-Ländern. Am Ende steht ein Handelsabkommen, von dem allein die USA profitieren. In einem […]
Bürgergeld: „Der Sozialstaat fliegt uns um die Ohren“
Simsalabim, Bürgergeld für Behörden nur ein guter Witz? https://www.youtube.com/watch?v=WmjO3G5ayl8 Carsten Linnemann gibt sich entschlossen: „Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat“, sagt er im Interview mit WELT TV. Der CDU-Generalsekretär will das Bürgergeld reformieren und kündigt bereits an, Arbeitsverweigerer massiv abzustrafen: Wenn jemand partout nicht arbeiten will, „muss das Geld komplett gestrichen werden“. Die […]