Hans-Georg Maaßen: „Können dankbar sein, dass Elon Musk die Fahne der Meinungsfreiheit hochhält.“
Der Vorgang ist einmalig: Der französische EU-Kommissar Thierry Breton, nicht gewählt, aber trotzdem oberster Zensor der Europäischen Union, versucht, Elon Musk und seinem Netzwerk X (vorher Twitter) einen Maulkorb anzulegen. Vor dem Interview mit Donald Trump hatte Breton den X-Inhaber verwarnt, von der EU gesetzte Regeln einzuhalten, andernfalls werde er seinen „Instrumentenkasten“ auspacken. Die Drohung […]
Deutschland weiter auf dem Pfad in die Rezession: WerteUnion kritisiert desaströse Wirtschaftspolitik der Ampelregierung
Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands ist besorgniserregend. Der unerwartete Rückgang des IFO-Index spiegelt die Unsicherheit und das wachsende Misstrauen der Wirtschaftsteilnehmer wider. Die WerteUnion sieht die Hauptverantwortung für diese negative Entwicklung klar bei der Ampelregierung aus Grünen, SPD und FDP. „Unter der Führung dieser Regierung erleben wir eine zunehmende Demotivierung unseres Landes. Statt einer […]
Mario Voigt macht leere Wahlversprechungen
Der Thüringer CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Mario Voigt forderte dem Stern gegenüber, wieder nach Syrien abzuschieben. Dies solle sowohl für Kriminelle, aber auch für Flüchtlinge, die sich nicht integrieren könnten oder wollten, gelten. „Auch Menschen, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, müssen zurückgeführt werden“, habe Voigt geäußert. „Das generelle Abschiebeverbot muss fallen.“ Damit gehe Voigt über […]
Maaßen verlangt Verbot der Klimasekte
Berlin. Nach den erneuten gewalttätigen Übergriffen auf die Flughäfen Frankfurt/Main und Köln/Bonn verlangt Dr. Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion, das Verbot der „Letzte Generation“ und des dahinterstehenden Vereins RAZ e.V. Maaßen: „Die Klimasekte der Letzte Generation ist eine verbotswürdige kriminelle Vereinigung, die mit den Klimaklebern aus ideologischer Motivation die Begehung von Straftaten zum Ziel hat. […]
Der Verfassungsschutz Niedersachsen verletzt seinen gesetzlichen Auftrag!
Die WerteUnion Niedersachsen äußert große Besorgnis über den jüngsten Tweet des Niedersächsischen Verfassungsschutzes. In diesem Tweet wird der sogenannte „Stolzmonat“ als rechtsextremistisch, nationalistisch, diskriminierend und hasserfüllt bezeichnet. Er sei daher demokratiefeindlich und verstoße gegen unser Grundgesetz. Diese Aussagen werfen ernsthafte Fragen bezüglich der Neutralitätspflicht und der politischen Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes auf, der seine Kompetenzen nicht […]
WerteUnion korrigiert die Tagesschau: Waldbrände nehmen nicht zu, sondern gehen seit 2003 zurück!
Berlin, 28. Juni 2024. Jedes Jahr im Sommer berichten zahlreiche Medien über einen angeblichen Anstieg von Waldbränden durch den Klimawandel. So auch jüngst die Tagesschau. Doch ein näherer Blick auf die Daten ergibt genau das Gegenteil. Dr. Bernd Fleischmann, Sprecher für Energie- und Klimapolitik der WerteUnion, klärt auf: Aktuell berichten viele Medien über eine neue Studie, die […]
Der selbstbewusste Osten kann erneut ein Signal senden!
Am 17. Juni 1953 haben Panzer den demokratischen Aufstand in der DDR unter ihren Ketten zermalmt. Am 9. November 1989 haben die Bürger der DDR friedlich den Mauerfall erzwungen.Am 1. und am 22. September 2024 können die Menschen bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erneut aufstehen. Es geht dieses Mal nicht gegen Stalinismus […]
Es läuft! Gratulation an unsere Nationalmannschaft – Sportlich Spitze
Es läuft! Gratulation an unsere Nationalmannschaft Sportlich Spitze, bitte weiter so – ohne Ideologie und Politik Das war ein furioses Fußballfest! Mit 5:1 gegen Schottland machte unsere Nationalelf uns gestern Hoffnung auf ein Sommermärchen. Welch ein Auftakt! So muss es weitergehen: Brillanter, fairer Fußball, der die Herzen aller Fans höherschlagen lässt. Wir drücken dem Nagelsmann-Team […]
Hans-Georg Maaßen eröffnet Wahlkampf der WerteUnion in Chemnitz
Am Dienstag, dem 18. Juni um 18 Uhr lädt die WerteUnion zu einer Kundgebung in Chemnitz am Karl-Marx-Monument ein. Der Bundesvorsitzende Dr. Hans-Georg Maaßen wird live auf der Bühne sprechen und erklären, wie er mit der WerteUnion das Land wieder „vom Kopf auf die Füße stellen“ will. Vize-Vorsitzender Kay-Achim Schönbach und NRW-Landesvorsitzende Sylvia Pantel werden […]
Hans-Georg Maaßen: WerteUnion prüft Strafverfahren gegen Regierungsmitglieder
Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender der WerteUnion, fordert eine zeitnahe und konsequente juristische Prüfung der Migrationspolitik. So sei etwa „in keiner Weise entschuldbar, dass der Attentäter von Mannheim nach Ablehnung seines Asylantrags neun Jahre lang nicht abgeschoben wurde.“ Maaßen kündigt an, Strafverfahren gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu prüfen. Der Vorsitzende der neu gegründeten […]