Jörg Meuthen: Merz ist außenpolitisch endgültig gescheitert.
Statement von Jörg Meuthen zum EU Gipfel und dem außenpolitischen Scheitern von Kanzler Merz Politische Führung misst sich nicht an Ankündigungen, sondern an Ergebnissen. Wer europäische Souveränität einfordert und dafür keine Mehrheiten organisiert, scheitert. Genau das ist Kanzler Friedrich Merz beim EU Gipfel in Brüssel widerfahren. Innenpolitisch ist diese Kanzlerschaft längst gescheitert. – Reformen unterbleiben, […]
Kriegsrhetorik ist eine Gefahr für unsere Freiheit!
Kriegsrhetorik ist eine Gefahr für unsere Freiheit! Was wir derzeit erleben, ist ein politischer Tabubruch. Unsere Regierung und große Teile aus dem grünen Umfeld, treiben eine zunehmend aggressive Kriegsrhetorik voran. Ständig ist von einem drohenden Krieg mit Russland die Rede, von Eskalation, von historischen Vergleichen mit den Weltkriegen unserer Großeltern. Diese Sprache ist nicht harmlos. […]