Die AfD hat am meisten zugelegt, die Grünen haben abgewirtschaftet, die Jugend wählt links und die Union stellt den Kanzler – mit der linken SPD im Beiboot. Und, ach ja, die FDP hat sich ins Koma verkalkuliert. Die junge Partei WerteUnion konnte nur in NRW antreten und hat sich als Partei ohne Finanzausstattung und medialen Rückenwind nicht hinreichend bemerkbar machen können. Was will uns diese Wahl sagen?
Die AfD wird trotz ihrer gewaltigen Zugewinne seit 2021 und 20,8 % der Wählerstimmen nicht am Kabinettstisch sitzen. Friedrich Merz setzt auf die linke SPD und schränkt sich damit, wie nicht nur von uns vorhergesagt, massiv in seinem Handlungsspielraum ein.
Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion: „Merz wird in der Regierung zum Merzel werden, sein durch und durch grüner CDU-NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und weitere Grünlinke in der CDU werden bei der Regierungsbildung mitreden wollen. Mit dem Koalitionspartner SPD, geführt von Lars Klingbeil, der sich profilieren muss, wird die Union ihre Wahlversprechen schon sehr bald an der Reichstag-Garderobe abgeben müssen. Für Klingbeil ist etwa das Schließen der Grenze, der Stopp der Massenimmigration „eine rote Linie“. Damit wird eins der drängendsten Probleme nicht gelöst werden können. Der Wähler kann sicher sein, dass weiterhin linke Politik gemacht wird, obwohl er sich an der Wahlurne für das genaue Gegenteil entschieden hat. Man kann jetzt rätseln, ob diese Koalition vier Jahre durchhalten wird.“
Sicherung der Meinungsfreiheit
Für Maaßen ist es weiter besorgniserregend, dass junge Wähler zu 25 % zum Erfolg von Die Linke beigetragen haben, die jährlich eine Million Migranten nach Deutschland holen will. „Der neue Bundestag wird auf einer Wahl ohne Werte gründen. Alles wofür die WerteUnion steht – mehr Mitbestimmung des Bürgers, Sicherung der Meinungsfreiheit, Ende der ideologischen Energiepolitik und Stopp der Einwanderung in unser Sozialsystem – wird der Wähler mit Merz nicht sehen.“
Sylvia Pantel, die NRW-Landesvorsitzende der WerteUnion, über den Ausgang der Wahl in NRW für die Partei: „Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir hatten den Mut, ohne hinreichende Finanzmittel und medialen Begleitwind anzutreten. Das sehen einige als falsch an. Doch wir haben auch gewonnen – unsere Partei hat durch Wahl-O-Mat und Werbespots im TV, dadurch dass Hunderte Parteimitglieder Tausende von Menschen persönlich angesprochen haben, an Bekanntheit gewonnen. Auch der Zusammenhalt aller Mitstreiter hat sich dadurch verstärkt. Wir sagen: Nach der Wahl ist vor der Wahl.“
