Das Austrittsbeben in Mecklenburg-Vorpommern schickte Schockwellen durch ganz Deutschland. Der Stadtverband Kühlungsborn war fast komplett zurückgetreten: Begründung: Die Billionenschulden und damit die Eliminierung der Schuldenbremse. Frustrierte CDU-Mitglieder in ganz Deutschland tun es ihnen gleich. CDU-Mitglieder heimatlos? Nicht so ganz.
Alle, die feststellen, dass es durch das CDU-Dach durchregnet und auch die Wände nicht mehr stabil sind – könnten in der WerteUnion eine neue politische Heimat finden. Wer beobachtet, wie Friedrich Merz in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD eine Position nach der anderen räumt und daraus Konsequenzen zieht, hat erkennbar einen gerade Rücken.
Ludwig Erhard, der Wohlstandskanzler wäre heute nicht Mitglied der Union, sondern ein führender Kopf der WerteUnion, das ist gewiss.
Grenzen dicht am ersten Tag der Kanzlerschaft? Nur „Bett, Brot und Seife“ für Ausreisepflichtige? Da geht die SPD nicht mit. Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken? Die SPD mauert. Entfesselung der Wirtschaft durch Steuerreduzierung und Abbau von Berichtspflichten? Von wegen, die SPD will Steuern erhöhen. Massiver Stellenabbau in Ministerien? Auch hier ziert sich die SPD.
Während die CDU-Positionen räumt, verblüfft sie mit undemokratischen Vorschlägen. So will sie das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen. Verhandelt wurde das in der Arbeitsgruppe, die Philipp Amthor für die Union leitete. Pikant: Das Gesetz hatte Amthor mal massiv geschadet.
Während Millionen Wähler sich von Merz getäuscht sehen, viele würden zustimmen, dass sie belogen worden seien, wollen ausgerechnet Union und SPD jetzt „die Lüge“ verbieten. Ein Unding, sagen Fachleute, die Lüge an sich sei nicht strafbar. Hinter der Forderung stecke das Ziel, die Kontrolle auf Social-Media-Kanälen zu verschärfen, etwas das US-Vizepräsident JD Vance in München zu Recht kritisiert hatte.
Im scharfen Kontrast zur dokumentierten Haltung der CDU steht die WerteUnion, zu deren DNA ein freiheitlicher Geist und eine konservative Gesinnung gehören. Die Partei um Dr. Hans-Georg Maaßen, ist deshalb eine logische Heimat für alle, die sich jetzt heimatlos fühlen.
