Die USA wollen ab 2026 Waffensysteme in Deutschland stationieren. Die Sorge vor einem neuen Wettrüsten wurde dadurch wiederholt angefacht. Verteidigungsminister Pistorius wies diese Gefahr von sich. Da Russland ähnliche Systeme vermutlich schon länger in Kaliningrad stationiert habe, hole man eine „Fähigkeitslücke“ nach. Man müsse einem möglichen russischen Aggressor die eigene Verteidigungsfähigkeit deutlich machen.
Kay-Achim Schönbach, Vizeadmiral a. D. und stellvertretender Vorsitzender der WerteUnion, schätzt die Lage differenzierter ein. Er betont, dass die NATO in Abstimmung mit der Bundesrepublik Deutschland bereits seit Längerem die Stationierung von US-Waffensystemen mit größerer Reichweite auf deutschem Boden plane. Es handele sich dabei um verschiedene Typen von Marschflugkörpern und Raketen sowie um sogenannte „Hyperschallsysteme“, die allerdings noch in der Entwicklung seien. Alle Systeme seien dazu geeignet, Ziele in großer Entfernung, das heißt auch in der Russischen Föderation, zu treffen.
„Insbesondere aus der Exklave Kaliningrad (ehemals Königsberg) sind die Russischen Streitkräfte bereits heute in der Lage, nahezu jedes Ziel in Europa zu bekämpfen“, so Schönbach. Der Grund für die temporäre Verlegung von US-Waffensystemen nach Europa liege in der auch von Pistorius bemühten „Fähigkeitslücke“, die die europäischen Partner gegen gleichartige Systeme Russlands identifiziert haben.
Schönbach fügt hinzu: „Wo genau die Abschussanlagen beziehungsweise die mobilen Systeme, von denen diese Waffen eingesetzt werden können, stationiert werden, ist noch nicht gesichert bekannt.“ Mehrere europäische NATO-Staaten, darunter Deutschland, hätten einen Entwicklungsvertrag unterschrieben, um eigene Systeme dieser Art zu entwickeln, die dann die US-Waffensysteme wieder ablösen sollen.
Die WerteUnion sieht mit größtem Unbehagen, dass mit dieser Entscheidung einmal mehr kräftig an der Eskalationsspirale gedreht wird.
Schönbach:
„Um wirksam relevante Ziele in Russland bekämpfen zu können, wäre eine Verlegung von US-Waffen nach Deutschland nicht notwendig. Das kann jetzt bereits auf vielfältige Weise geschehen. Tatsächlich gibt es erhebliche Lücken im Bereich der Luftverteidigung des Bündnisgebietes und vor allem des Bundesgebietes. Hier wäre eine hohe Investition notwendig, um Deutschland und seine Bürger wirksam schützen zu können.“
Schönbach betont, dass die WerteUnion vom grundsätzlichen Prinzip der Abschreckung überzeugt ist, diese Stationierung jedoch der falsche Schritt sei:
„Daher lehnen wir dies zum jetzigen Zeitpunkt ab. Diese Phase sollte dazu genutzt werden, um erste diplomatische Verbindungen aufzubauen, um in der Ukraine eine Waffenruhe zu erreichen und nicht mit einer Truppenverlegung unnötig weiter Öl ins Feuer eines immer unkontrollierbareren Konfliktes in Europa zu gießen.“
Ulrike Stockmann
PRESSESPRECHERIN
