Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender der WerteUnion, äußert sich zu den Ergebnissen der Europawahl: „Die Europawahl ist ein Fiasko für die Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP. Weniger als ein Drittel der abgegebenen Stimmen entfiel auf die drei Regierungsparteien. Die Wähler haben die Bundesregierung in einer Weise delegitimiert, dass Bundespräsident Steinmeier vernünftigerweise den Bundestag auflösen und Neuwahlen ausrufen müsste. Emmanuel Macron hat es ihm vorgemacht, er rief bereits gestern wegen der Niederlage seiner Partei Neuwahlen aus. Das ist Demokratie.“
Maaßen weiter: „Diese Wahl war ein Misstrauensvotum gegenüber der neosozialistischen Bundesregierung und dem Experiment einer Deindustrialisierung und Verarmung der Bevölkerung. Die Menschen haben begriffen, dass vor allem die extremistische Partei Bündnis 90/Die Grünen dafür verantwortlich ist. Diese Wahl hat die Grünen entzaubert und ihren Niedergang eingeleitet.“
Der durch Medien projizierten starken Wahrnehmung der Grünen stehe in Wahrheit ein immenser Bedeutungsverlust gegenüber. Maaßen: „Das ist ein deutliches Zeichen für eine politische Wende, die Grünen sind mit einem Minus von 8,6 Prozent gegenüber der Wahl 2019 entzaubert und größter Wahlverlierer.“
Als signifikant bezeichnet der Vorsitzende der WerteUnion das Wahlverhalten der 16- bis 24-Jährigen: „Sie haben, anders als von den Grünen erhofft, mit ihrer Wahl die grüne Ideologie radikal abgestraft. Die Jugend ist besonders mit migrantischer Realität konfrontiert und hat zudem offensichtlich ein feines Gespür für Bevormundung.“
Laut ARD haben die Grünen in dieser Altersgruppe 23 Prozent verloren, wohingegen die AfD bei den jungen Wählern punkten konnte. CDU/CSU, so Maaßen, seien nicht der Gewinner dieser Wahl. Dass sie vor dem Hintergrund der schlechtesten Bundesregierung seit Kriegsende und ihrer katastrophalen Politik nur ein Ergebnis von 30 Prozent erzielten konnten, zeige, dass diese Unionsparteien für viele Wähler keine Alternative sind. Die Koalition des Grauens hätte für eine wirkliche christdemokratische Oppositionspartei die beste Ausgangssituation sein müssen, um an frühere Erfolge anzuknüpfen. CDU und CSU seien dagegen keine Opposition gegen diese Koalition, sondern stünden in Lauerstellung, um mit den Roten und Grünen später einmal koalieren zu können.
Maaßen: „Wir brauchen keine Opposition im Sozialismus, sondern eine Opposition gegen den Sozialismus. Genau dafür steht die neue Partei WerteUnion.“
Zur Frage, warum die WerteUnion sich nicht an der Wahl beteiligt hat, äußert sich Maaßen: „Die Antwort ist einfach, es gilt: Sorgfalt vor Eile. Doch bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September stehen wir zur Wahl, sind bestens aufgestellt und gehen mit Kampfgeist in den Wahlkampf.“
Am 18. Juni eröffnet die WerteUnion in Chemnitz offiziell den Wahlkampf.
Ulrike Stockmann
PRESSESPRECHERIN
