Morgen feiern wir den 1. Mai. Das ist schön. Es ist Donnerstag, der Freitag dient als Brückentag – vier Tage frei, Kurzurlaub! Deutschland feiert die Freizeit. Fröhlicher Mai: Maibowle, Maibäume, Maifeiertag. Dabei hatte die amerikanische Arbeiterbewegung den 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ 1890 blutig etabliert – mit radikalen Streiks für den Achtstundentag.
Seit 1946 wurde der 1. Mai, mit Billigung des Alliierten Kontrollrates, erstmalig in ganz Deutschland gefeiert, nachdem die Nazis ihn zweckentfremdet hatten.
Was ist geblieben vom 1. Mai, was feiern wir da?
Linksradikale „feiern“ traditionell in Berlin – mit Straßensperren, Molotow-Cocktails und Randale, was nicht nur schwer kriminell ist, sondern auch mit dem Sinn dieses Feiertages absolut nichts zu tun hat. Gewerkschafter halten Ansprachen, preisen ihre Erfolge und versprechen, weiterhin für die Arbeiterschaft zu kämpfen. Der DGB geht morgen auf die Straße – Motto: „Mach dich stark mit uns“. Wenn auch alle nur feiern wollen – die Gewerkschaftsvorsitzende Yasmin Fahimi bleibt politisch: „Lange haben wir eine Reform der Schuldenbremse gefordert“, heißt es auf der DGB-Website, „dass im März noch ein großes Sondervermögen für Infrastruktur beschlossen wurde, ist auch ein Verdienst der Gewerkschaftsbewegung.“
Dass dies dem Credo des DGB – „Eine starke Wirtschaft, gute Arbeit und soziale Sicherheit“ – widersprechen könnte, kommt der Gewerkschaftsführung offenbar nicht in den Sinn.
Wirtschaftsprofessor Dr. Jörg Meuthen, stellvertretender Bundesvorsitzender der WerteUnion: „Die Gewerkschaften waren seit Gründung der Bundesrepublik ein fester Pfeiler unserer Gesellschaftsordnung. Doch wer eine unverantwortliche XXL-Verschuldung gutheißt, denkt zu kurz, denkt weder an die heutige Arbeiterschaft noch an deren Kinder und Enkel.“
Der DGB tritt zugleich für den 15-Euro-Mindestlohn ein, der für eine Reihe von Branchen verheerend wäre und vertritt, so DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, die Forderung nach einer „faireren Steuerpolitik, bei der Reiche endlich ihre Verantwortung für das Gemeinwohl tragen.“ Auch Ver.di-Chef Frank Werneke lobt die neue Megaverschuldung der kommenden Bundesregierung und sieht einen Mindestlohn unter 15 Euro als „Gesichtsverlust der Bundesregierung.“ Jörg Meuthen dazu: „Die Gewerkschaften haben sich seit ihrem Bestehen alles in allem immer verantwortlich den Umständen angepasst, wie die Ergebnisse der Verhandlungen mit Tarifpartnern zumeist gezeigt haben. Heute versäumen die Gewerkschaften allerdings, sich inhaltlich der höchst kritischen aktuellen Lage zu stellen, die geprägt ist von bedrohlicher Energiekrise, Problemen durch massenhafte illegale Migration, weltweite Verwerfungen und steigende Fluchtbewegungen der Industrie ins Ausland wegen zu hoher Strom-, Steuer- und Arbeitskosten. Die Gewerkschaften müssten heute ihrer Verantwortung gerecht werden, indem sie sich diesen Fragen stellen und ihr zu einfaches Schwarz-Weiß-Denken aufgeben Damit die Gewerkschaftsmitglieder am 1. Mai nicht nur fröhlich feiern, sondern sich auch eines sicheren Arbeitsplatzes auf längere Sicht erfreuen können.“
